AGB

Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen einerseits den Kunden/Teilnehmern (im Folgenden TN genannt) und der Schwimmschule Wassermeloni KG, Geschäftsführer Demis Meloni, Hildesheimer Str. 7, 30173 Hannover (im Folgenden SSWM genannt), Mitglied im Bundesverband für AquaPädagogik e.V. – Berufsvereinigung privater Schwimmschulen.

Bei der Onlinebuchung macht die SSWM im letzten Buchungsabschnitt diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung zugänglich, welche oberhalb des Bestätigungsbuttons „Jetzt kostenpflichtig buchen“ verortet sind und dem TN zum Download zur Verfügung stehen und von diesem gesondert zur Kenntnis genommen und bestätigt werden müssen.

 

1. Abschluss des Schwimmschul-Vertrages

Das Anzeigen freier Kursplätze auf www.wassermeloni.de stellt kein verbindliches Angebot der SSWM dar. Der Schwimmschul-Vertrag kommt zustande, indem der TN verbindlich bei der SSWM mit der Bestätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ ein Vertragsangebot abgibt und die SSWM den Empfang des Buchungswunsches und die Annahme der Buchungsanfrage bestätigt. Die reine Bestätigung des Zugangs der Buchung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots des TN durch die SSWM dar. Der Schwimmschul-Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Buchungsbestätigung durch die SSWM zustande, welche jedoch auch zusammen mit der Bestätigung der Buchungsanfrage bereits erfolgen kann.

 

2. Bezahlung

Die vereinbarte Kursgebühr wird per Lastschriftverfahren von der SSWM eingezogen, je nachdem für welche Zahlungsart der TN sich im Buchungsprozess entschieden hat. Die volle Kursgebühr für einen fest gebuchten Platz ist in jedem Falle fällig und zahlbar, wenn der Kurs angetreten oder erst innerhalb von zwei Wochen vor Kursbeginn abgesagt wird. Bei der Stornierung eines fest gebuchten Platzes vor dieser zweiwöchigen Frist werden 50% des vereinbarten Kurspreises fällig und zahlbar. Die Absage gegenüber der SSWM bedarf der Schriftform.

 

3. Leistungen

Der Umfang der von der SSWM geschuldeten Leistungen ergibt sich aus den Angaben der zur Grundlage der Vereinbarung gewordenen jeweiligen Programmausschreibung und den hierauf Bezug nehmenden Angaben im Buchungsvertrag (BV).

 

4. Leistungs-/Preisänderung

Änderung oder Abweichung einzelner Leistungen der SSWM von dem vereinbarten Inhalt, die nach Vertragsschluss notwendig werden und von der SSWM nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt würden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt des gebuchten Kurses nicht beeinträchtigen. Terminwünsche können angemeldet werden; es besteht jedoch kein Anspruch auf bestimmte Kurszeiten, beziehungsweise die Betreuung durch bestimmte Kursleiter/Innen. In dringenden Fällen behält sich die SSWM derartige Änderungen auch innerhalb des jeweiligen Kurses vor.

 

5. Kündigung durch die Schwimmschule

Die SSWM kann ohne Einhaltung einer Frist den Schwimmschul-Vertrag kündigen, wenn der Nutzer den gebuchten Kurs trotz vorheriger Abmahnung durch die SSWM oder ihren Repräsentanten nachhaltig stört oder wenn er sich in solcher Masse vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.

 

6. Nicht in Anspruch genommene Leistungen

Ungenutzte Leistungen sind nicht ersetz- oder verrechenbar. Nicht in Anspruch genommene Unterrichtszeiten können nicht erstattet werden. Für Unterrichtsausfälle, deren Ursache von der SSWM nicht zu vertreten ist, besteht kein Anspruch auf Erstattung.

 

7. Absage seitens der Schwimmschule

Die SSWM behält sich aus wichtigem Grunde vor, einen geplanten Kurs oder Termin aus wichtigem Grunde abzusagen oder zu verschieben (z.B. wegen technischer Defekte, Krankheit des Schwimmlehrers oder sonstiger zwingender Gründe). Der TN kann keine Ersatzansprüche stellen. Es werden in diesem Fall Ersatztermine angeboten. Bei Krankheit der/des Kursleiter/In wird versucht einen Vertretungslehrer für den Kurs zu finden.

 

8. Beschränkung der Haftung

Die vertragliche und deliktische Haftung der SSWM für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf die dreifache Kursgebühr beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die Haftung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden, mit Ausnahme solcher wegen schuldhaften Leistungsverzugs, zu vertretender Unmöglichkeit oder verschuldeter Nichterfüllung, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Um einen reibungslosen Kursablauf zu gewährleisten, ist es notwendig, den Anweisungen der Kursleiter/Innen unbedingt zu folgen. Falls dies nicht erfolgt, ist eine Fahrlässigkeitshaftung ausgeschlossen. Die Schwimmschule haftet nicht für Diebstähle. Für mutwillig angerichtete Schäden an den Anlagen und Geräten der Schwimmschule haften Eltern für ihre Kinder. Der TN und seine Begleitperson betreten und nutzen die Schwimmeinrichtung auf eigene Gefahr. Insbesondere darf der direkte Schwimmhallenbereich nicht betreten werden, solange in diesem Bereich kein/e Kursleiter/In anwesend ist.

 

9. Gesundheit

Jedes Kind muss bei Antritt des Schwimmkurses sportgesund sein. Eine ärztliche Bescheinigung wird nicht verlangt, eine Untersuchung vor Kursbeginn aber dringend empfohlen. Besonderheiten sind der SSWM und der/dem jeweiligen Kursleiter/In im Vorfeld mitzuteilen.

 

10. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll eine andere wirksame und durchführbare Bestimmung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Regelung bedacht hätten. Gleiches gilt für etwaige Lücken des Vertrages.

 

 

11. Gerichtsstand

Sofern der TN Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hannover ausschließlicher Gerichtsstand. Die SSWM ist aber auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des TN zu klagen.

 

12. Sonstiges

Der SSWM stehen alle Urheber-Nutzungsrechte an Foto- und Videoaufnahmen zu, die in ihrem Auftrag während des Unterrichts hergestellt werden.

 

Stand Oktober 2015