AGB

Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen einerseits den Kunden/
Teilnehmern (im Folgenden TN genannt) als Nutzer bzw. als gesetzlichen Vertreter der eigentlichen Nutzer und der Schwimmschule Wassermeloni KG, Mitglied im Bundesverband für Aqua Pädagogik: Berufsvereinigung privater Schwimmschulen, Geschäfts-
führer Demis Meloni, Hildesheimer Straße 7, 30169 Hannover (im Folgenden SSWM genannt).
Bei Anmeldung und vor Unterschrift unter das Anmeldungsfor-
mular machen wir Ihnen diese AGB zugänglich, die Sie mit Unterzeichnung des Buchungsvertrages (BV) sodann anerkennen.

1. Abschluss des Schwimmschul-Vertrages
Der Schwimmschul-Vertrag kommt zustande, indem Sie einen der beiden BV, die von der SSWM ausgefüllt an Sie versandt wurden, unterschreiben und an die SSWM termingerecht zurückschicken.

2. Bezahlung
Die vereinbarte Kursgebühr wird nach Zurücksendung des Buchungsvertrages per Lastschriftverfahren eingezogen. Die volle Kursgebühr für einen fest gebuchten Platz ist in jedem Falle fällig und zahlbar, wenn der Kurs angetreten oder erst innerhalb von zwei Wochen vor Kursbeginn abgesagt wird. Bei der Stornierung eines fest gebuchten Platzes vor dieser zweiwöchigen Frist werden 50% des vereinbarten Kurspreises fällig und zahlbar. Die Absage gegenüber der SSWM bedarf der Schriftform.

3. Leistungen
Der Umfang der von der SSWM geschuldeten Leistungen ergibt sich aus den auf unseren Internet-Seiten veröffentlichten Informa-
tionen in Verbindung mit den darauf Bezug nehmenden Angaben
im BV. Nach jedem absolvierten Kurs erhält der TN unentgeltlich
ein Abzeichen und eine Urkunde.

4. Leistungs-/Preisänderung
Änderung oder Abweichung einzelner Leistungen der SSWM von dem vereinbarten Inhalt, die nach Vertragsschluss notwendig werden und von der SSWM nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt würden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt des gebuchten Kurses nicht beeinträchtigen. Terminwünsche können angemeldet werden; es besteht jedoch kein Anspruch auf bestimmte Kurszeiten, beziehungsweise die Betreuung durch bestimmte Kursleiter/Innen. In dringenden Fällen behält sich die SSWM derartige Änderungen auch innerhalb des jeweiligen Kurses vor.

5. Kündigung durch die Schwimmschule
Die SSWM kann ohne Einhaltung einer Frist den Schwimmschulvertrag kündigen, wenn der Nutzer den gebuchten Kurs trotz vorheriger Abmahnung durch die SSWM oder ihren Repräsentanten nachhaltig stört oder wenn er sich in solcher Masse vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist.

6. Nicht in Anspruch genommene Leistungen
Ungenutzte Leistungen sind nicht ersetz- oder verrechenbar.
Nicht in Anspruch genommene Unterrichtszeiten können nicht
erstattet werden. Soweit verfügbar bieten wir bei Verhinderung
Alternativtermine an. Es besteht diesbezüglich kein Rechtsanspruch des TN. Für Unterrichtsausfälle, deren Ursache von der SSWM nicht zu vertreten ist, besteht kein Anspruch auf Erstattung.

7. Absage seitens der Schwimmschule
Im Fall der Verhinderung der Schwimmschule (z.B. wegen technischer Defekte, Ausfall eines Schwimmlehrers kann nicht durch eine Vertretungskraft aufgefangen werden oder sonstiger zwingender Gründe) werden dem Teilnehmer Ersatztermine angeboten. Eine Erstattung von Kursgebühren wird für Ausfalltermine gewährt, wenn keine Ersatztermine angeboten werden können.

8. Beschränkung der Haftung
Die vertragliche und deliktische Haftung der SSWM für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf die dreifache Kursgebühr beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die Haftung für Personen-, Sach- und
Vermögensschäden, mit Ausnahme solcher wegen schuldhaften Leistungsverzugs, zu vertretender Unmöglichkeit oder verschuldeter Nichterfüllung, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Um einen reibungslosen Kursablauf zu gewährleisten, ist es notwendig, den Anweisungen der Kursleitung unbedingt zu folgen. Falls dies nicht erfolgt, ist eine Fahrlässigkeitshaftung ausgeschlossen. Die Schwimmschule haftet nicht für Diebstähle. Für mutwillig angerichtete Schäden an den Anlagen und Geräten der Schwimmschule haften Eltern für ihre Kinder.
Der TN und seine Begleitperson betreten und nutzen die Schwimm-
einrichtung auf eigene Gefahr. Insbesondere darf der direkte Schwimmhallenbereich nicht betreten werden, solange in diesem Bereich keine Kursleitung anwesend ist. Sofern im Bad eine Hausordnung ausgehängt ist, ist sie Teil der AGB.

9. Gesundheit
Jedes Kind muss bei Antritt des Schwimmkurses sportgesund sein. Eine ärztliche Bescheinigung wird nicht verlangt, eine Untersuchung vor Kursbeginn aber dringend empfohlen. Besonderheiten sind der SSWM und der jeweiligen Kursleitung im Vorfeld mitzuteilen.

10. Verjährung
Alle vertraglichen Ansprüche des TN gegen die SSWM verjähren ein Jahr nach Ende des gebuchten Kurses.

11. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages insb. dieser AGB hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages einschließlich der AGB zur Folge. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Interesse der beiden Vertragspartner am Nächsten kommt.

12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie für Passiv-Prozesse, ist der Sitz der SSWM in Hannover.

13. Sonstiges
Der SSWM stehen alle Urheber-Nutzungsrechte an Foto- und Video-
aufnahmen zu, die in ihrem Auftrag während des Unterrichts hergestellt werden.

Stand April 2014